Hallo und herzlich willkommen auf dem Bürgerbeteiligungs-Blog wer|beteiligt|wie! Hier möchten wir Sie über die verschiedenen Möglichkeiten einer effektiven und erfolgreichen Bürgerbeteiligung auf dem Laufenden halten und Ihnen die unterschiedlichen Facetten der Beteiligung aufzeigen. In regelmäßigen Abständen werden Experten aus Forschung und Praxis deshalb hier zu aktuellen Fragen, Entwicklungen und Trends im Bereich E-Partizipation Stellung nehmen. Darüber hinaus stellen wir Best Practice Beispiele vor oder geben Hintergrundinformationen zu den unterschiedlichsten Beteiligungsverfahren. Modernes Anliegenmanagement, Beschwerdemanagement, Dialogformate, mit denen Sie die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Kommune auch wirklich "abholen" oder Tipps für erfolgreiche Bürgerbefragungen oder bürgerfreundliche Kommunikation: Wir werfen einen Blick auf die relevanten Themen im Bereich Bürgerbeteiligung und zeigen, worauf es ankommt. Viel Spaß beim Entdecken!
Eine Bürgerin. Ein Nutzerkonto. Alle Verwaltungsdienstleistungen. Das ist die Vision des 2017 verabschiedeten Onlinezugangsgesetzes. Das so genannte OZG sieht vor, dass bis Ende 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen auch digital zur Verfügung stehen. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es eine vielversprechende Aussicht: vom Café aus den Reisepass beantragen. Vielen Kommunen bereitet dieses Vorhaben jedoch Kopfzerbrechen. Was bedeutet das Onlinezugangsgesetz für uns als Kommunen? Müssen wir jede einzelne Dienstleistung selbst digitalisieren? Wie soll das funktionieren? Wer steht uns als Ansprechperson zur Verfügung?
In einer repräsentativen Demokratie werden politische Entscheidungen durch demokratisch gewählte Repräsentantinnen und Repräsentanten getroffen. Gleichzeitig ist der Trend hin zu einem Mehr an Bürgerbeteiligung ungebrochen. Bürgerinnen und Bürger wollen sich stärker einbringen und ihr direktes Lebensumfeld mitgestalten. Ist das ein Widerspruch? In welchem Verhältnis steht Bürgerbeteiligung zur repräsentativen Demokratie? Werden politische Entscheidungen durch das Mitreden der Bürgerinnen und Bürger gestärkt? Oder werden politisch gewählte Repräsentantinnen und Repräsentanten durch ein Mehr an Bürgerbeteiligung still und leise in Abseits gestellt? Antonio Arcudi, Teamleiter bei wer|denkt|was, geht der Frage nach dem Verhältnis zwischen Bürgerbeteiligung und Demokratie in diesem Beitrag nach und wirft … mehr erfahren
„Was macht die Stadt mit meinem Geld?“ – unter dieser schlagkräftigen Fragestellung wurden und werden in zahlreichen Kommunen die öffentlichen Haushalte vor- und zur Diskussion gestellt. So genannte „Bürgerhaushalte“ oder „Ideensammlungen zum Haushalt“ sind aus der Welt der kommunalen informellen Bürgerbeteiligung kaum wegzudenken. Doch oftmals reicht es den Bürgerinnen und Bürgern nicht, „nur“ mitzureden. Sobald der Ruf nach Mitgestaltung laut wird, stehen daher Bürgerbudgets als alternatives Instrument im Raum.
Schon vor Jahren wurden Bürgerhaushalte in der Diskussion um zeitgemäße Beteiligungsverfahren von vielen als überholt bezeichnet oder gar abgeschrieben. So wurden zahlreiche Bürgerhaushalte durch Bürgerbudgets oder -fonds ergänzt oder … mehr erfahren
Ob Verkehr, Klimaschutz, Energie oder nachhaltige Stadtentwicklung – immer mehr Bürgerinnen und Bürger möchten mitreden, wenn es um ihr direktes Lebensumfeld geht. Gleichzeitig haben viele Bürgerinnen und Bürger wenig Zeit, um sich inhaltlich einzubringen. Das wiederum stellt jene vor Herausforderungen, die Bürgerbeteiligung planen und umsetzen. Denn ein zentraler Anspruch jeder erfolgreichen Bürgerbeteiligung muss es sein, möglichst alle Zielgruppen einzubeziehen. Digitale Bürgerbeteiligung kann zur Aktivierung der Bürgerschaft eine wertvolle Unterstützung sein, denn sie funktioniert eben auch mit dem Tablet vom Sofa aus. Digitale Bürgerbeteiligung stößt aber auch an Grenzen. Das liegt etwa daran, dass immer immer noch viele Menschen das Digitale … mehr erfahren
Seit geraumer Zeit erlebt die (vermeintlich) klassische Befragung bzw. Umfrage ein Revival innerhalb der Bürgerbeteiligungsformate. Das Instrument ist im Rahmen von Einwohner- oder Bürgerbefragungen bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil im partizipativen Werkzeugkasten. Die fortschreitende Digitalisierung, der Wissenstransfer zwischen Theorie und Praxis sowie die wachsende Selbstverständlichkeit von Bürgerbeteiligung in kommunalpolitischen Prozessen haben dazu geführt, dass (digitale) Bürgerbefragungen nun wieder eine größere Rolle spielen. Marc-Christian Schäfer, Teamleiter Umfragen bei der wer denkt was GmbH, zeigt in diesem Beitrag, wie es dazu kam und welche Vorteile digitale Bürgerbefragungen der Politik bringen.
Veränderte Akzeptanz
Der entscheidende Punkt für das Revival von (digitalen) Umfragen … mehr erfahren
Im Jahr 2021 sind die BürgerInnen in vielen Städten und Gemeinden in Hessen und Niedersachsen zu Kommunalwahlen aufgerufen. In den Wahlprogrammen wird häufig die Rede davon sein, die BürgerInnen in Zukunft intensiver in Entscheidungen einzubinden. Ein dazu häufig formuliertes politisches Ziel – die Bürgerbeteiligung – fällt dabei auf fruchtbaren Boden. Denn ein Mehr an Beteiligung ist auch der Wunsch vieler BürgerInnen: Viele Menschen wollen nicht, dass kommunale Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg getroffen werden. Sie wollen in die Entscheidungen miteinbezogen werden und dabei den Entscheidungsträgern auf Augenhöhe begegnen.
Die Erwartungshaltungen an die Beteiligungsmaßnahmen sind auf beiden Seiten groß. Die politischen … mehr erfahren
Lena Münch arbeitet seit mehr als 3 Jahren bei der wer denkt was GmbH. Sie betreut verschiedene Beteiligungsprojekte und unterstützt Städte und Gemeinden in ganz Deutschland bei der Umsetzung innovativer (digitaler) Lösungen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus verantwortet sie den Themenbereich „Barrierefreiheit“ und kümmert sich hier unter anderem um passende Softwarelösungen und Leichte Sprache. In diesem Beitrag berichtet sie über das Arbeiten als Projektmanagerin bei der wer denkt was GmbH.
Mein Weg in die Bürgerbeteiligung…
… war eigentlich ein reiner Zufall. Gegen Ende meines Masterstudiums der Computerlinguistik1 an der Technischen Universität Darmstadt wollte ich noch etwas … mehr erfahren
Defekte Straßenlaternen, Schlaglöcher, verschmutzte Spielplätze oder wilder Müll: Sie sorgen vielerorts für Unmut. Leider bleiben sie in keiner Gemeinde oder Stadt aus. Kommunen, die darüber Herr werden wollen, benötigen eine praktikable Lösung. Eine, die einerseits guten Bürgerservice und andererseits ein effizientes Arbeiten innerhalb der Verwaltung ermöglicht. Viele kleine und große Kommunen setzen dabei auf das System Mängelmelder der wer denkt was GmbH. So auch die Stadt Essen. Sie führte das digitale Anliegenmanagementsystem vor knapp zwei Jahren ein. Mit Erfolg, wie Tobias Vaerst in diesem Praxisbericht zeigt. Der Projektmanager hat die Einführung des Systems in Essen technisch begleitet.
Für die Körber-Stiftung ist es ein wichtiges Anliegen, Bürgerbeteiligung und Demokratie zu stärken. Seit 2019 setzt die Stiftung daher mit lokalen Partnern in verschiedenen Städten und Regionen „Meine Stadt besser machen“-Projekte um – so auch in der Stadt Halle/Saale. Mitte Juni 2020 wurde dort das Projekt „Halle besser machen“ in Kooperation mit der Bürgerstiftung Halle gestartet. Das Besondere: Die Projekte entstehen aus der Zivilgesellschaft heraus. Sven Tetzlaff ist bei der Körber-Stiftung Leiter des Bereiches „Demokratie, Engagement, Zusammenhalt“. Wir haben mit ihm über die Ziele der „Meine Stadt besser machen“-Projekte, über Bürgerbeteiligung vor Ort und digital, über Aktivierung sowie über Demokratie … mehr erfahren
Bürgerbeteiligung im politischen Kontext ist mittlerweile selbstverständlich. Ganz anders sieht es bei der Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger bei Produkten des täglichen Lebens aus. Die Initiative „Du bist hier der Chef!“ will genau das ändern. Sie stellt die Mitbestimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in den Mittelpunkt. Die ursprünglich aus Frankreich stammende Initiative hat nun mit einer Bio-Milch das erste Produkt in die deutschen Supermärkte gebracht, das auf den Wünschen der Verbraucher basiert. Über die Besonderheiten dieser Mitwirkung und Mitbestimmung haben wir in einem Interview mit Nicolas Barthelmé, dem Initiator, gesprochen.
Nicolas, es heißt doch immer, dass der Markt den Verbraucherwünschen
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